Media Regulation and LGBTQ Representation: Analyzing the Impact of Hungary’s "Pedophile Law" in the EU Context

Abstract

Dieser Beitrag untersucht die ungarische Gesetzgebung, die umgangssprachlich als „Pädophilen-Gesetz“ bezeichnet wird, und legt den Fokus auf ihre Auswirkungen auf Medienregulierung und LGBTQ-Rechte. Das Gesetz, das unter anderem Information und Aufklärung über Homosexualität und Geschlechtsumwandlungen bei Minderjährigen einschränkt, hat erhebliche Kontroversen ausgelöst und zu einem Vertragsverletzungsverfahren der Europäischen Kommission geführt. Durch eine kritische Analyse der Gesetzgebung und ihrer Vollzugsmechanismen diskutiert die Studie die Spannung zwischen nationaler Souveränität in der Medienregulierung und den EU-Grundsätzen zu Menschenrechten und dem Diskriminierungsverbot. Außerdem wird untersucht, wie die Unklarheit bestimmter EU-rechtlicher Rahmenbedingungen von Mitgliedstaaten ausgenutzt werden kann, um diskriminierende Maßnahmen unter dem Vorwand des Kinder- und Jugendschutzes zu rechtfertigen und umzusetzen, mit weiterreichenden Implikationen für die demokratische Governance in Mittel- und Osteuropa.